Publikationen Politische Arbeit | BWE e.V.

Publikationen Politische Arbeit

Gesetzgebung

Mit einer Notfall-Verordnung möchte die EU den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen. Allerdings sind im Entwurf auch Einschränkungen vorgenommen worden, die der BWE kritisiert.

584 KB | November 2022

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Der BWE nahm in weniger als 24 Stunden Stellung zu einem Gesetzentwurf zu energierechtlichen Vorschrift. Der Fokus lag hierbei auf dem EEG. Für die Strompreisbremse wird auf die Stellungnahme des BEE ...

925 KB | November 2022

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Der BWE hat im Rahmen der Verbändeanhörung eine Stellungnahme zum Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Raumordnungsgesetzes (ROG) abgegeben. Inhaltlich sieht der Verband teils noch erheblic...

593 KB | November 2022

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Der BWE begrüßt den ersten Vorstoß des BMWSB zur Digitalisierung der Bauleitplanverfahren ausdrücklich, macht aber an einigen Stellen auf Verbesserungsmöglichkeiten aufmerksam.

414 KB | November 2022

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Am 30.09.2022 wurde das sog. EnSiG beschlossen, das für die kurzfristige Hebung von Strommengen aus der Windenergie den neu eingeführten und bis 15. April 2023 befristeten § 31k BImSchG vorsieht.

388 KB | Oktober 2022

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Mit diesem Appell richtet der BWE sich an die Länder mit der dringlichen Bitte, das Osterpaket zügig umzusetzen. Das Papier gibt Hinweise und Orientierung bei der Auslegung von aktuellen Bundesregelun...

544 KB | Oktober 2022

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Nachdem öffentlich wurde, dass das BMWK eine rückwirkende Abschöpfung von Gewinnen bei Betreibenden Erneuerbarer-Energie-Anlagen plant, positioniert sich der Juristische Beirat des BWE zur Frage der V...

456 KB | Oktober 2022

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Der BWE bezieht zum Gesetzentwurf einer Änderung des Baugesetzbuches zur Verbindung von Wind und Wasserstoff und zur Öffnung von Tagebaufolgeflächen Stellung. Der Vorstoß wird begrüßt, wichtige Anpass...

647 KB | Oktober 2022

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Der BWE kritisiert die äußert kurze Frist zur Stellungnahme und äußert sich zum Gesetzentwurf in knapper Form und vorbehaltlich einer ausführlichen Befassung. Nach Ansicht des BWE wird die Bundesregie...

452 KB | Oktober 2022

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Der Denkmalschutz verhindert immer häufiger Windenergieprojekte. Ohne eine Intervention des Bundes und der Länder gehen wichtige Potentiale verloren. Der BWE legt hierfür Vorschläge vor.

702 KB | September 2022

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Der BWE legt in seinem neuen Positionspapier Vorschläge für Änderungen im Bundesfernstraßengesetz (FStrG) vor, die einen umfassenden Ausbau entlang der Bundesfernstraßen ermöglichen würden.

650 KB | September 2022

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Im EEG 2023 wurde der Begriff „Bürgerenergiegesellschaften“ neu definiert und eine Ausnahme von der Ausschreibungspflicht von Bürgerenergiegesellschaften aufgenommen.

251 KB | September 2022

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Das EEG 2023 bringt für den Ausbau der Windenergie an Land ambitionierte Ziele und schafft weitere leichte Verbesserungen. Dabei sind vor allem der Vorrang aller Erneuerbaren Energien und die erhöhten...

712 KB | September 2022

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In seinem neuen Informations- und Positionspapier gibt der BWE einen Überblick zu den Neuerungen durch das Gesetzespaket zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land.

710 KB | September 2022

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Das BNatSchG wurde in Bezug auf die Genehmigungspraxis von Windenergieanlagen erheblich überarbeitet und ergänzt. Der BWE gibt dazu eine Bewertung ab und schätzt die Praxisauswirkungen ein.

612 KB | August 2022

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Die etwas ausführlichere Stellungnahme zum Bundesnaturschutzgesetz richtet sich insbesondere auf das parlamentarische Verfahren und zeigt detaillierte Änderungsvorschläge auf.

1 MB | Juli 2022

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Lieferverzögerungen bei Windenergieanlagen, Umspannwerken oder Transformatoren sorgen dafür, dass immer mehr bezuschlagte Projekte nicht fristgerecht realisiert werden können. Auch die aktuellen Preis...

631 KB | Juni 2022

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Der BWE legt einen Vorschlag für eine mathematisch durchgerechnete Pachthöhenbegrenzung im EEG vor, die leicht durch eine Ergänzung des §36 umgesetzt werden könnte.

288 KB | Juni 2022

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Der BWE legt nach der kürzeren Stellungnahme zum WaLG vom 13.06.22 (Stellungnahmefrist 60 Stunden über das Wochenende) nun eine ausführlichere Stellungnahme zum Entwurf vor, welche insbesondere gegenü...

621 KB | Juni 2022

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Der BWE kritisiert auch hier die kurze Stellungnahmefrist und macht vorbehaltlich einer tiefergehenden Befassung Verbesserungsvorschläge, ohne die in Gänze keine Verbesserung zu erwarten ist. So bleib...

501 KB | Juni 2022

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Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) plant eine Änderung des Luftverkehrsgesetzes mit massiven Beeinträchtigungen für den Ausbau der Windenergie an Land. Der BWE gab hierzu im Rahmen...

773 KB | April 2022

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In seiner Stellungnahme zum Eckpunktepapier Artenschutz/Windenergie von BMUV und BMWK benennt der BWE dringend erforderliche Anpassungen und gibt Anregungen für das weitere prozessuale Vorgehen.

1,005 KB | April 2022

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Den BWE erreichte im Rahmen der Verbändeanhörung am 04.04.2022 der Gesetzentwurf des Bauministeriums zur Änderung des § 249 Abs. 3 BauGB (Länderöffnungsklausel). In seiner Stellungnahme zu dem Entwurf...

1 MB | April 2022

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Der BWE hat am 24.03.2022 am BMWK Fachgespräch „Förderrichtlinie Bürgerenergiegesellschaften“ teilgenommen und im Nachgang Empfehlungen zur Ausgestaltung erarbeitet. Ziel der Förderrichtlinie für Bürg...

335 KB | April 2022

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Der BWE legt im Anschluss an seine Stellungnahme zur EEG-Novelle („Osterpaket“) nun Umsetzungsempfehlungen für das von Minister Robert Habeck ebenfalls angekündigte „Sommerpaket“ vor. Hier stellen wir...

914 KB | März 2022

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In einem neuen Positionspapier legt der BWE die Regelungen im § 16b Bundesimmissionsschutzgesetz zu den Verfahrensvorgaben für Repowering-Vorhaben aus und bewertet diese. Dabei berücksichtigt der BWE ...

632 KB | März 2022

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Referentenentwurf eines Gesetzes zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor.

1 MB | März 2022

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Der BWE setzt sich dafür ein, pauschale Abstände zu reduzieren und stellt konkrete Maßnahmen für eine bessere Vereinbarkeit des Windenergieanlagenausbaus mit militärischen Interessen, den Interessen d...

974 KB | März 2022

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Zu Inhalten des Osterpakets der Koalition macht der BWE in einem weiteren Positionspapier Vorschläge zur Ausweitung der Beteiligungsmöglichkeiten in Kommunen, welche die Akzeptanz und Teilhabe vor Ort...

743 KB | Februar 2022

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Empfehlungen, wie Bürgerenergiegesellschaften mithilfe klarer Kriterien rechtssicher definiert werden können und wie die konkrete Umsetzung im neuen EEG aussehen könnte, hat der Bundesverband WindEner...

845 KB | Februar 2022

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Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) gab vergangenen Herbst ein Gesetzesvorhaben zur Reform des § 550 BGB bekannt, wonach bei Gewerbemietverträgen das Erfordernis der Schriftform auf den Vertragsabs...

375 KB | Januar 2022

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Windprojekte von mehr als 7.000 Megawatt werden durch bestehende verteidigungsspezifische Belange und Belange der zivilen Flugsicherung blockiert. Das hat eine aktuelle Erhebung des BWE ergeben (Stand...

807 KB | Januar 2022

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In seinem Aktionsprogramm für die 20. Legislaturperiode gibt der BWE der Politik konkrete Vorschläge für eine Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie mit auf den Weg.

903 KB | Oktober 2021

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Es zeigt sich, dass bei der Erarbeitung des EEG 2021 die Diskussion zur Weiterentwicklung des Gesetzes unzureichend blieb. Wichtige Themenkomplex wie u.a. des Repowering blieben ausgespart und werden ...

743 KB | Juni 2021

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Mit der Verabschiedung des EEG 2021 wurden zahlreiche Veränderungen der Rahmenbedingungen in letzter Minute aufgenommen, die sich als hinderlich für den Ausbau der Windenergie an Land erweisen. Deshal...

657 KB | März 2021

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Am 23.09.2020 hat das Bundeskabinett den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Änderung des EEG und weiterer energierechtlicher Vorschriften (nachfolgend RegE) beschlossen. Die Stellungnahme bewertet d...

3 MB | Oktober 2020

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Der BWE nimmt Stellung zum Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Investitionen.

1 MB | September 2020

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BWE nimmt Stellung zum VO-Entwurf zur Umsetzung der REDII-Richtlinien im Immissionsschutz.

1 MB | September 2020

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Der BWE-Stellungnahme zum EEG-Entwurf vom 14.09.2020 im Rahmen der Verbändeanhörung.

1 MB | September 2020

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Um – auch angesichts des aktuellen Zubaueinbruchs – ab 2021 keinen Rückbau der Windenergieleistung mit den damit verbundenen Konsequenzen für die steigende Nachfrage nach CO2-freiem Strom, die Versorg...

1 MB | Juli 2020

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Finanzielle Beteiligung von Kommunen und Bürgern am Betrieb von Windenergieanlagen an Land

1 MB | Juni 2020

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Regionale Wertschöpfung und bürgerliche Teilhabe beim Ausbau der Windenergie an Land stärken - der BWE Aktionsplan zeigt mit einem Maßnahmenplan wie dies gelingen kann

474 KB | Juni 2020

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Um – auch angesichts des aktuellen Zubaueinbruchs – ab 2021 keinen Rückbau der Windenergieleistung mit den damit verbundenen Konsequenzen für die steigende Nachfrage nach CO2-freiem Strom, die Versorg...

1 MB | März 2020

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Aktualisierte Fassung des BWE-Vorschlags für ein RegWirG. Damit soll die finanzielle Beteiligung vor Ort neu geregelt werden.

1 MB | Januar 2020

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Über einen Grundsteuerhebel will die Bundesregierung für mehr Akzeptanz von Windenergieanlagen sorgen. Der BWE nimmt Stellung.

725 KB | November 2019

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Der BWE bewertet die Empfehlungen, die das Klimakabinett aus CDU, CSU und SPD präsentiert hat.

1 MB | Oktober 2019

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Das Infopapier informiert über die wichtigsten Fristen für Stromsteuer und EEG.

970 KB | Februar 2019

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Der BWE reagiert mit einer Stellungnahme auf das BMWi-Eckpunktepapier zu Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen.

987 KB | Juli 2018

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Das Hintergrundpapier vom 08.07.2016 bezieht Stellung zu den gesetzgeberischen Plänen im EEG 2017 und zeigt die Positionen des BWE auf.

357 KB | Juli 2018

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Die Studie hat zum Ziel, die bereits in anderen Staaten gemachten Erfahrungen mit Ausschreibungen für Windenergie näher zu untersuchen und für die wissenschaftliche und politische Meinungsbildung zu d...

3 MB | Februar 2018

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Modell für den Leistungsträger Wind? 2., aktualisierte Auflage – Die handliche Broschüre umfasst die Stellungnahme des BWE zum BMWi-Eckpunktepapier sowie die Ergebnisse der BWE-Studien zum Thema Aussc...

3 MB | Februar 2018

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Der BWE hat nach aktuellem Vorstandsbeschluss vom 17. Juni 2016 sein Argumentationspapier zum EEG 2016 aktualisiert, das Mitglieder bei Bedarf für ihre Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verwenden könn...

463 KB | Februar 2018

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Das BWE-Hintergrundpapier gibt einen Überblick über die am 19. Mai von der Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlichten Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für Windenergie an Land, die am 1. Mai ...

707 KB | Februar 2018

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Der Bundesverband WindEnergie entwickelt zurzeit eine eigene Position zu der Frage, wie die vom BMWi geplanten Ausschreibungen für Onshore-Windenergie zukünftig ausgestaltet werden könnten. In diesem ...

738 KB | Februar 2018

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Der BWE hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Solarwirtschaft ein Hintergrundpapier zur deutsch-dänischen Öffnung von Ausschreibungen für PV-Anlagen veröffentlicht. In 2016 sollen zwei geöffnete...

433 KB | Februar 2018

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Ausschreibungen

Stellungnahme des BWE zum Referentenentwurf für gemeinsame Ausschreibungen von Wind- und Solarenergie in einer Pilotphase bis 2020.

192 KB | Juli 2018

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Die Studie analysiert die Akteursvielfalt in der deutschen Windbranche zu Beginn des Ausschreibungssystems und gibt eine Einschätzung über deren Veränderung.

3 MB | Juli 2018

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Der Bundesverband WindEnergie entwickelt zurzeit eine eigene Position zu der Frage, wie die vom BMWi geplanten Ausschreibungen für Onshore-Windenergie zukünftig ausgestaltet werden könnten. In diesem ...

738 KB | April 2018

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2., aktualisierte Auflage – Die handliche Broschüre umfasst die Stellungnahme des BWE zum BMWi-Eckpunktepapier sowie die Ergebnisse der BWE-Studien zum Thema Ausschreibungen und Akteursvielfalt. Neben...

3 MB | April 2018

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Das BWE-Hintergrundpapier gibt einen Überblick über die am 19. Mai von der Bundesnetzagentur (BNetzA) veröffentlichten Ergebnisse der ersten Ausschreibungsrunde für Windenergie an Land, die am 1. Mai ...

707 KB | April 2018

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Der BWE fordert die vollständige Umsetzung der in den EU-Leitlinien für Umweltschutz- und Energie definierten Ausnahmeregelungen für Ausschreibungen. Im Nachgang seiner Vorstandssitzung vom 12. Juni 2...

147 KB | April 2018

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Der BWE hat nach aktuellem Vorstandsbeschluss vom 17. Juni 2016 sein Argumentationspapier zum EEG 2016 aktualisiert, das Mitglieder bei Bedarf für ihre Presse- und Öffentlichkeitsarbeit verwenden könn...

463 KB | April 2018

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Der BWE hat in Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Solarwirtschaft ein Hintergrundpapier zur deutsch-dänischen Öffnung von Ausschreibungen für PV-Anlagen veröffentlicht. In 2016 sollen zwei geöffnete...

433 KB | April 2018

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Weiterbetrieb und Repowering

Der BWE unterstützt eine schnellstmögliche Umsetzung von Maßnahmen zur Erleichterung des Repowering und macht dazu in diesem Papier konkrete Vorschläge. Die Vorschläge sollen in den aktuellen Diskussi...

2 MB | März 2021

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Regionalplanung und Repowering Planerische Gestaltungsmöglichkeiten

462 KB | Juli 2018

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Effizienz, Klimaschutz, regionale Wertschöpfung - Ältere Anlagen werden bei gleichzeitiger Reduzierung ihrer Anzahl kurz und mittelfristig durch moderne und leistungsfähigere ersetzt. Genau das meint ...

3 MB | April 2018

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Der Ausbau der Windenergie ist seit Beginn der 90er-Jahre deutlich vorangeschritten. Heutige Windenergieanlagen (WEA) sind aufgrund des technischen Fortschritts und ihrer Größe nicht nur wesentlich le...

488 KB | April 2018

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Beim Repowering werden Windenergieanlagen der ersten Generationen durch moderne Turbinen ersetzt. Dies bietet Vorteile auf vielen Ebenen. So kann bei einer Halbierung der Anlagenzahl und gleichzeitige...

206 KB | März 2018

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