Juristischer Beirat
Der Juristische Beirat versteht sich als aktives Gremium der Windenergie verpflichteter Juristen im Bundesverband WindEnergie e.V. (BWE). Er bündelt die Rechtskenntnisse und Erfahrungen von über 100 Experten im Bereich des Rechts der Erneuerbaren Energien sowie den damit naturgemäß zusammenhängenden Rechtsgebieten wie beispielsweise das Immissionsschutz- und Naturschutzrecht, Planungsrecht oder das Verwaltungsrecht. Fast ausschließlich wird die Windenergie-Branche in gerichtlichen Verfahren von Mitgliedern des Juristischen Beirates vertreten.
Die Mitglieder des Juristischen Beirats besprechen regelmäßig aktuelle Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Windenergie und den anderen Erneuerbaren Energien. Dabei werden zum Beispiel wertvolle Informationen zu derzeitigen Gerichtsverfahren, Gesetzesvorhaben und Grundsatzfragen des Rechts der Erneuerbaren Energien ausgetauscht. Hierbei bündeln die Experten ihre unverzichtbare Fachexpertise in den verschiedenen Rechtsgebieten. Zusätzlich erarbeitet der Juristische Beirat regelmäßig Lösungen für grundsätzliche Rechtsfragen und Problemstellungen der Windenergiebranche. Viele Mitglieder des Juristischen Beirates halten außerdem Vorträge zu verschiedenen Rechtsthemen in anderen Gremien des BWE sowie auf Veranstaltungen.
Der Juristische Beirat steht über die BWE-Abteilung Fachgremien und Energierecht und seinen Sprecherkreis im stetigen Austausch und trifft sich mehrmals jährlich zu Sitzungen. Ebenso unterstützt der Juristische Beirat den BWE bei der Erarbeitung von Stellungnahmen zu Gesetzesnovellen, Verfahren der Clearingstelle oder der Bundesnetzagentur sowie von Informations- und Hintergrundpapieren zu wichtigen Rechtsfragen. In den Jahren 2018 und 2019 unterstützen die Beiratsmitglieder die Geschäftsstelle unter anderem bei der Erstellung umfangreicher Informations- und Hintergurndpapier beispielsweise zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung, zu Stromsteuer in Windparks, zur Abrechnung der EEG-Umlage oder zu Fragen der IT-Sicherheit und Digitalisierung. Diese sind für BWE Mitglieder im internen Bereich unseres Internetauftritts exklusiv abrufbar. Auch an der Erstellung des BWE Aktionsplanes für mehr Genehmigungen von Windenergieanlagen an Land haben Mitglieder des Juristischen Beirates tatkräftig mitgearbeitet.
Im Januar 2020 hat der Beirat ferner folgende 8 Arbeitsgemeinschaften gegründet, um die Kompetenzen des Gremiums besser zu bündeln und effektiver nutzbar zu machen: Planungsrecht / Naturschutzrecht / Luftverkehrs, Wetterradar & Kennzeichnung / Genehmigungsrecht / Zivilrecht / Energierecht inkl. Steuern, Abgaben und Umlagen / Akzeptanz, Bürgerbeteiligung & Wertschöpfung / PPAs.
Untenstehend finden Sie wichtige Informationen zur Mitgliedschaft im Juristischen Beirat des BWE. Aktive Beirats-Mitglieder finden weitere Hintergrundpapiere sowie die Protokolle und Präsentationen der einzelnen Beiratssitzungen im exklusiven Mitgliederbereich der BWE-Website.Sollten Sie Interesse an einer Mitarbeit im Juristischen Beirat haben, übermitteln wir Ihnen gerne die Mitgliedsbedingungen und das Selbstverstädnis (Memorandum, Ehrenkodex) des Beirats.
