Der Energiewende ihren Zauber zurückgeben…

Mit knapp 350 Teilnehmer*innen verzeichnete der diesjährige Windbranchentag Rhein/Main/Saar wieder einen Teilnehmerrekord. Der Branchentag ist das etablierte Fachtreffen der Windbranche aus den Ländern Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland. Vertreter*innen aus Politik, Wirtschaft und Verbänden trafen sich am 31.08. in Frankfurt und diskutierten gemeinsam, welche Taten jetzt folgen müssen, um den lahmenden Windenergieausbau in den drei Bundesländern zu beschleunigen.

Vor dem Hintergrund der Energiekrise wurde der Blick auch nach Berlin gerichtet. Denn mit dem Oster- und Sommerpaket soll die Energiewende deutschlandweit Fahrt aufnehmen. „Der Turbo auf Bundesebene wurde eingeläutet, nun muss es eine Ebene tiefer umgesetzt werden. Was können die Länder konkret tun, um die Energiewende voranzubringen?“ Mit dieser Frage eröffnete Dr. Fabio Longo die Diskussionsrunde zu den Themen „Zubau, Genehmigung, Fläche“. Laut Lars Rotzsche, BWE Gesamtvorstand sei zwar eine Aufbruchstimmung in der Branche spürbar, die Realität sei jedoch ernüchternd: „Zahlreiche Hemmnisse lassen uns noch immer auf der Stelle treten, die artenschutzrechtliche Novellierung im Osterpaket verschlimmert die Situation, etliche Kritikpunkte von uns wurden nicht aufgegriffen.“ Timon Gremmels, Energiepolitischer Koordinator der SPD-Bundestagsfraktion, ist sich sicher, dass der Turbo langfristig auch in den Ländern greift. „Damit dies gelingt, müssen wir jetzt schnelle Genehmigungs- und Gerichtsverfahren sicherstellen.“  

Personalmangel, Genehmigungsstau, Klageflut
Ja, wir müssen schneller werden, hob Tarek Al-Wazir, hessischer Wirtschaftsminister hervor, während die Teilnehmer*innen bemängelten, dass Hessen bei Genehmigungsverfahren mit 38,2 Monaten bundesweit den letzten Platz belegt. „Dafür haben wir nun in den Behörden zehn neue Stellen geschaffen. 2023 wird mit weiteren Stellen ein eigener Senat für Erneuerbare am VGH Kassel geschaffen“, so Al-Wazir weiter. Auch Michael Hauer, Umweltstaatssekretär Rheinland-Pfalz, machte beim Branchentag in Frankfurt deutlich, dass die Windenergie endlich durchstarten müsse. „Wir haben bei uns aktuell 350 Windenergieanlagen, die genehmigt und nicht gebaut sind. So kann es nicht weiter gehen. Wir stehen nun eng mit den hiesigen Naturschutzverbänden im Dialog, was nicht immer einfach ist.“ Im ersten Halbjahr 2022 wurden elf WEA in Rheinland-Pfalz errichtet. Für Hessen war es mit lediglich zwei Anlagen das schwächste Zubaujahr seit 2011. In Zeiten von Krieg und Energiekrise ist noch viel Luft nach oben. „Wir müssen der Energiewende ihren Zauber zurückgeben“, mit diesen Worten warb Al-Wazir am Ende einer fast hitzigen Diskussionsrunde für einen starken Zusammenhalt und Optimismus. Erneuerbare Energie sei schließlich Freiheitsenergie. 

Fachforen zu Fläche und Genehmigung
Danach warf Phillip von Tettau, Sprecher des Juristischen Bereits beim BWE, ein kurzes Schlaglicht auf Oster- und Sommerpaket der Bundesregierung, Dr. Rainer Raab stellte sehr anschaulich das LIFE-EUROKITE-Projekt zur Rotmilan-Besenderung vor. Besondere Beachtung fand auch die aktuelle Flächenpotentialstudie „Analyse und Perspektiven des hessischen Windenergieausbaus“. „in Hessen sind zwei Drittel der VRG-Wind noch nicht bebaut, darum haben wir diese Studie gestartet“, hebt Doron Callies vom Fraunhofer Institut hervor, während er deren erste Ergebnisse präsentierte.Die fachlichen Diskussionsrunden am Nachmittag drehten sich um die Energiewende in Kommunen und die Genehmigungssituation in Hessen sowie in Rheinland-Pfalz. Bei ihrem Abschlussstatement griffen die Landesvorsitzenden Gabriele Schmidt und Joachim Wierlemann unisono das Motto des Branchentags nochmals auf. „Die Weichen sind gestellt. Jetzt müssen Taten folgen.“ Vor allem als Appell an die Politik.