BWE beim „Windenergiegipfel“ des Bundeswirtschaftsministeriums

05.09.2019

Der Ausbau der Windenergie an Land ist in den vergangenen Jahren mehr und mehr ins Stocken geraten. Waren es im Jahr 2017 noch knapp 1.800 neugebaute Windenergieanlagen, brach der Zubau 2018 auf 743 und 2019 auf nur noch 325 neue Anlagen ein und lag damit weit unter den angestrebten Zielen der Bundesregierung. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier lud deshalb am 5. September 2019 zum sogenannten „Windenergiegipfel“ ins Bundeswirtschaftsministerium ein. Über 70 Akteure aus Bund, Ländern, der Windbranche und Umweltschutzverbänden berieten dabei über notwendige Maßnahmen für einen stärkeren Zubau der Windenergie an Land. BWE-Präsident Hermann Albers eröffnete nach dem Eingangsstatement von Peter Altmaier für die Windbranche das Gipfeltreffen.

Die führenden Verbände des Klima-, Natur- und Artenschutzes sowie der Windbranche und der Energiewirtschaft verfassten im Vorfeld des Gipfels einen 10-Punkte-Plan für den Ausbau der Windenergie mit konkreten Forderungen an den Bundeswirtschaftsminister. Die Abstimmung des Papiers erfolgte unter Federführung des Bundesverbands WindEnergie (BWE). Das vorrangige Problem beim Ausbau seien vor allem langwierige Genehmigungen und regulatorische Hürden, so die Analyse der Verbände. In ihrem Papier forderten sie deshalb unter anderem eine Bund-Länder-Strategie zur Ausweisung von Flächen, eine Standardisierung naturschutzrechtlicher Vorgaben und eine wirtschaftliche Beteiligung betroffener Kommunen. „Zur Einhaltung der deutschen Klimaschutzziele ist ein geordneter weiterer Ausbau der Windenergie unerlässlich. Mit den Impulsen des heutigen Windenergiegesprächs müssen alle Beteiligten Bund, Länder, Kommunen, Behörden und Verbände jetzt in eine Positivkommunikation der Energiewende starten“, erklärte Herman Albers nach dem Gipfel.

Der BWE sieht den Windgipfel trotz eines mangelnden gemeinsamen Beschlusses als Erfolg an: Medial hat der geringe Zubau und die aktuelle Situation der Windbranche durch den Gipfel wieder an Aufmerksamkeit gewonnen. Politik, Wirtschafts- und Umweltverbände konnten sich über die drängenden Themen der Branche austauschen. Und einen guten Monat nach dem Gipfel hat das Bundeswirtschaftsministerium eine umfassende Aufgabenliste zur Steigerung von Akzeptanz und Rechtssicherheit für Windenergie an Land vorgelegt (Aufgabenliste „Ausbaus der Windenergie an Land“). Die Pläne für einen verbesserten Ausbau liegen nun auf dem Tisch. Nun liegt es an der Politik, sie auch in die Tat umzusetzen.