Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist der Motor für den Ausbau erneuerbarer Energien in Deutschland und somit eines unserer wichtigsten Klimaschutzinstrumente. Es trat im April 2000 in Kraft.

Seitdem gab es drei „große“ Novellen (EEG 2004, EEG 2009, EEG 2012). Mit der Novellierung des EEG 2012 zielt die Bundesregierung auf einen Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung von mindestens 35 Prozent im Jahr 2020. Bis zum Jahr 2050 soll der Anteil dann mindestens 80 Prozent betragen. Die jüngsten Änderungen fanden im Rahmen der „Photovoltaik-Novelle“ im Sommer 2012 statt.

Im Jahr 2014 plant die Bundesregierung eine grundlegende Reform des EEG und legte dazu Anfang März 2014 einen Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums vor. Dazu nimmt der Bundesverband WindEnergie Stellung:

Download: Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur grundlegenden Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften des Energiewirtschaftsrechts

Wie das EEG funktioniert

Das Prinzip des EEG ist einfach. Betreiber von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Erneuerbaren Energien erhalten für die Dauer von 20 Jahren einen festen Vergütungssatz pro Kilowattstunde erneuerbaren Stromes. Die Höhe des Vergütungssatzes ist technologiespezifisch und bei der Windenergie standortabhängig.

Der Vergütungssatz für Neuanlagen sinkt jährlich um einen bestimmten Prozentsatz (1,5 % seit 2012). Dies bedeutet nicht, dass Anlagenbetreiber über den Vergütungszeitraum von 20 Jahren, Jahr für Jahr eine geringere Einspeisevergütung erhalten. Stattdessen ist die Einspeisevergütung geringer, je später eine Anlage ans Netz angeschlossen wird. Die Degression der Vergütungssätze setzt Anreize zur Kostenreduzierung, beispielsweise bei der Anlagentechnik, und dient zur Heranführung der Erneuerbaren Energien an den Markt.

Neben der Vergütung des erneuerbaren Stroms regelt das EEG auch die vorrangige Abnahme des Stroms aus erneuerbaren Energien. Erneuerbare Energien-Anlagenbetreiber haben Anspruch auf unverzüglichen und vorrangigen Anschluss ihrer Anlage an das Stromnetz. Darüber hinaus besteht Anspruch auf unverzügliche und vorrangige Abnahme des gesamten zur Einspeisung angebotenen Stroms aus Erneuerbaren Energien sowie dessen Übertragung und Verteilung. Zu diesem Zweck ist der Netzbetreiber auch zur Ausweitung der Netzkapazität verpflichtet.

Warum wir das EEG brauchen

Notwendig ist die besondere Förderung der Erneuerbaren Energien, weil diese aufgrund wirtschaftlicher Benachteiligung auf dem gegenwärtigen Markt noch nicht mit konventionellen Energieträgern konkurieren können.. Zum einen ist der Preis für konventionellen Strom durch jahrzehntelange Subventionierung der Kohle- und Atomkraft künstlich gesenkt worden. Zum anderen werden die externen Kosten der fossilen Energieträger – beispielsweise Umweltverschmutzung und CO2-Ausstoß – nicht im Strompreis abgebildet. Das EEG gleicht diese Benachteiligungen aus und trägt den positiven Eigenschaften Erneuerbarer Energien  Rechnung, nämlich CO2-frei bzw. -neutral zu sein und keine sozialen Nebenkosten oder sonstige Folgekosten zu verursachen.

Erfolgsgeschichte und Exportschlager

Das EEG mit seinen stabilen Rahmenbedingungen ist eine Erfolgsgeschichte. Durch das Gesetz wurde der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch von 5,4% im Jahr 1999 auf  23 % im Jahr 2012 gesteigert. Weiterhin konnten allein im Jahr 2012 durch den EEG-geförderten erneuerbaren Strom 101 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden . Schließlich hat sich die Erneuerbare Energien-Branche zu einer der wachstumsstärksten in Deutschland entwickelt: es wurden 382.000 Arbeitsplätze geschaffen.  Darüber hinaus ermöglichte das EEG, dass zahlreiche deutsche Unternehmen heute zu den technologisch führenden Firmen im weltweiten EEG-Markt zählen.

Seit seiner Einführung hat sich das EEG auch im Vergleich zu anderen Erneuerbare Energien Fördersystemen als effizientestes Instrumentarium zur Wegbereitung einer nachhaltigen Energieversorgung erwiesen.

Der Blick nach vorn

Um die Ausbau- und Klimaschutzziele der Bundesregierung zu erreichen, muss der erfolgreiche Ausbau der Erneuerbaren Energien in Deutschland fortgeführt werden. Notwendige Bedingung dafür sind stabile Rahmenbedingungen durch Kontinuität des EEG, die Planungs- und Investitionssicherheit bei Erneuerbare-Energien-Projekten sicherstellen.

Tags: Bundesregierung, EEG, Energiepolitik, Vergütung



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Quelle: www.wind-energie.de/themen/eeg