CDU-Küstenparlamentarier wollen exportstarke Windindustrie weiter begleiten - AK Küste der CDU/CSU-Fraktion im Gespräch mit dem Bundesverband Windenergie

Der Arbeitskreis Küste der CDU/CSU-Bundestagsfraktion tagte heute gemeinsam mit Vertretern des Bundesverbandes WindEnergie (BWE) in der Landesvertretung Schleswig-Holstein. Der Präsident des BWE, Hermann Albers, hob dabei die Bedeutung des Heimatmarktes für die Exportstärke der Branche mit inzwischen über 150.000 Beschäftigten hervor´.

„Nach wie vor sind wir skeptisch, ob der Systemwechsel zu Ausschreibungen sinnvoll ist. Trotzdem haben wir uns von Beginn an konstruktiv in den verschiedenen Arbeitsgruppen des Bundeswirtschaftsministeriums und an der öffentlichen Diskussion beteiligt. Wir wollen die Stärke des von vielen unterschiedlichen Akteuren gekennzeichneten deutschen Marktes erhalten, der uns die weltweite Technologieführerschaft sichert“, so Albers.

Das Bundeswirtschaftsministerium erarbeitet aktuell den Referentenentwurf. Über drei Stadien wurden durch das Ministerium Eckpunkte vorgelegt, in die Anregungen und Hinweise der Branche einflossen.

„Auch wenn der Gesetzentwurf noch nicht offiziell in den Deutschen Bundestag eingebracht wurde, setzen wir uns natürlich schon jetzt damit auseinander. Neben der Erreichung der Energiewendeziele sind für uns vor allem die Fragen nach der Kosteneffizienz und der Akzeptanz in der Bevölkerung besonders wichtig. Zudem setzen wir uns für verlässliche Rahmenbedingungen für Unternehmen und Investoren ein. Wünschenswert dabei wäre vor allem auch, dass eine große Akteursvielfalt erhalten bleibt, weil dies für den notwendigen Wettbewerb sorgt“, so der Vorsitzende des Arbeitskreises Küste, Philipp Murmann, und ergänzte „die Branche unterstreicht mit einer hohen Exportquote das deutsche Qualität in wachsenden Weltmärkten stark nachgefragt wird. Ein stabiler und innovationsstarker Heimatmarkt ist dafür die Voraussetzung.“

Einig waren sich beide Seiten, dass die Sektorenkopplung zügig erfolgen muss. Bei Mobilität und Wärme gebe es erhebliches Potenzial für CO2-Reduktion und die Chance z.B. bei Netzengpässen zunächst abgeregelten Windstrom einzusetzen. Der BWE kündigte konkrete Gesetzesvorschläge für das 1. Quartal 2016 an.

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