BWE nimmt Stellung gegenüber Bundesnetzagentur zum Hinweis: Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflicht

Die Bundesnetzagentur hat Anfang Juli einen Entwurf eines Hinweispapiers zum Messen und Schätzen bei EEG-Umlagepflichten zur Konsultation gestellt. Mit dem Hinweispapier legt die Bundesnetzagentur ihr Verständnis zu den Regelungen zum Messen und Schätzen dar. Er soll als Orientierungshilfe denen, um eine praxistaugliche und einheitliche Umsetzung zu fördern. Der BWE meint jedoch, dass der Hinweis die Probleme der Praxis nicht lösen wird. Es braucht vor allem klare gesetzliche Regelungen. Der Gesetzgeber bleibt daher aufgefordert, hier tätig zu werden. Daher hatte der BWE auch im August eine Stellungnahme an das BMWi zum Thema Messen und Schätzen bei EEG-Umlage abgegeben.

Das Hinweispapier der BNetzA hat der BWE nunmehr gemeinsam mit den anderen EE-Sparten-Verbänden kommentiert:

Die in dem Hinwies entwickelten Kriterien sind nicht sinnvoll auf die Windenergiebranche übertragbar. Der BWE regt daher an, dass in dem aktuell zur Konsultation gestellten Hinwies eine Klarstellung aufgenommen wird, dass diese Fälle in Windparks nicht betroffen sind. In einem weiteren Schritt ist es wünschenswert, dass die BNetzA ein Hinweis speziell für die Fälle der EEG-Umlagepflicht in Windparks zur Konsultation stellt.

Den Hinweis (Konsultationsfassung) der BNetzA finden Sie hier.

Die gemeinsame Stellungnahme des BWE mit weiteren Verbänden finden Sie hier.