Wind-Eigenstrom: Auch für Gemeinden interessant

17. Juli 2013

Wind-Eigenstrom: Auch für Gemeinden interessant

Wenn sich Kommunen aktiv einbringen, können sie von Windparks direkt profitieren. Windräder im ländlichen Raum sorgen regelmäßig für heiße Diskussionen. Diffuse Ängste vor Infraschall und dem Schattenwurf der Anlagen lassen viele Anwohner schnell zu Windenergiegegnern werden. Mindestabstände zur Wohnbebauung werden plötzlich heiß debattiert und Bürgerinitiativen gegründet. Die Haltung „Energiewende grundsätzlich ja, aber nicht vor meiner Haustür“ ist dabei leider weit verbreitet.

Auf der anderen Seite gibt es allerdings bundesweit auch zahlreiche Beispiele von Windparks, die ohne Bürgerproteste entstanden. „Meist sind das Projekte, bei denen einerseits die Bevölkerung frühzeitig informiert und eingebunden wurde, und andererseits sich Bürger direkt finanziell beteiligen konnten, etwa über eine Energiegenossenschaft“, erläutert Prof. Martin Maslaton, sächsischer Landesvorsitzender des Bundesverbandes Windenergie (BWE).

„Wenn sich die Kommunen bei Windenergieanlagen selbst auch noch finanziell engagieren, dann profitieren alle Seiten und unnötige Konflikte können so vermieden werden, vorausgesetzt natürlich, dass die Bürger fortlaufend und zeitnah über das Vorhaben informiert werden. Es gibt diverse derartige Modelle, die schon den Praxistest erfolgreich bestanden haben.“

Wenn Windpark-Projektierer bei den Rathäusern anklopfen, ist es für eine Gemeinde wichtig, gut vorbereitet und beraten zu sein. Nicht nur die direkte Beteiligung am Projekt kann für den Gemeindehaushalt von Vorteil sein, sondern eben auch der Eigenstrombezug von den Windrädern etwa für gemeindeeigene Gebäude wie Kindereinrichtungen, Bauhöfe oder auch nur die Straßenbeleuchtung. „Die Beteiligung von Kommunen beim Bezug des Stroms aus Windenergieanlagen ist machbar, da sich Gemeinden zum Einen an den Anlagen selbst, in welcher Form auch immer, beteiligen können, und zum Anderen sie bei entsprechenden Wegeleitungsrechten die Möglichkeit haben, sich die Leitungsnutzung angemessen vergüten zu lassen. Kombiniert mit einem Eigenstrombezug, der der Kommune zum Teil ansonsten anfallenden Strompreisbestandteilen ersparen kann, ist so ein Engagement eine absolut runde Sache“, ergänzt BWE-Landesvorstand Prof. Maslaton. 

Hierzu muss sich die Kommune in enger Abstimmung mit dem jeweiligen Anlagenbetreiber – sofern sie nicht selbst oder über ihre Stadtwerke die Anlage betreibt – die rechtlichen Rahmenbedingungen des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) und auch das Vergaberecht für den eventuellen Strombezug ansehen. „Nur so können hier rechtssicher die entsprechenden Strompreisbestandteile zum Beispiel für die Energieversorgung gemeindeeigener Gebäude verringert werden. In Betracht kommen vorrangig Netzentgelte, Stromsteuer und weitere, immer zahlreichere Umlagen“, so der Energierechtsexperte. „Auf diese Weise kann der Kommunalhaushalt von Kosten durch einen bisherigen externen Energiebezug entlastet werden.“

Kommunen stehen umfangreiche vertragliche Möglichkeiten zur Verfügung, außerhalb und neben der Gewerbesteuer signifikant von Windenergieanlagen zu profitieren und dies sowohl bei der Errichtung, bei der Verpachtung von gemeindeeigenen Flächen als auch, wie beschrieben, durch die dezentrale Vermarktung des Stroms. „Wie derartige Erneuerbare-Energien-Modelle konkret aussehen, hängt vom Einzelfall und den örtlichen Gegebenheiten ab. Die rechtlichen Konstruktionen dahinter unterscheiden sich je nach gewähltem Energiekonzept und der Beteiligungsform“, berichtet Prof. Maslaton. „In Sachsen fehlt es aber bis dato, bis auf wenige Ausnahmen, noch an mutigen Gemeinden.“

Rückfragen: Prof. Dr. Martin Maslaton, Tel.: 0341 / 14 95 00, Mail: martin@maslaton.de, www.maslaton.de, Stephan Trutschler (MEDIENKONTOR), Tel. 0177 / 31 60 515

Tags zum Artikel: Bundesländer, Bürgerwindpark, Planung, Regionale Wertschöpfung



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Quelle: www.wind-energie.de/infocenter/meldungen/2013/wind-eigenstrom-auch-fuer-gemeinden-interessant